Sicherheitsstaat + Demokratie - Komitee für Grundrechte und Demokratie

12. Dez. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / Europa / Flucht...

Gemeinsame Pressemitteilung: Freisprüche in Dortmund: Keine Gerechtigkeit für Mouhamed. Urteil wird der Kultur tödlicher Polizeigewalt kein Ende setzen

Gemeinsame Pressemitteilung zum Prozessende.Solidaritätskreis Mouhamed und Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.

Heute, am 12. Dezember 2024, wurde nach einem Jahr Prozess gegen fünf Polizist*innen das ...

25. Nov. 2024

Abschiebung / Demokratie / ...

Alle reden über die AfD. Wir reden über menschenfeindliche Politik

In atemberaubendem Tempo werden von der Bundesregierung ...

06. Nov. 2024

Abolitionismus / Demokratie / ...

Offenen Brief für einen Alternativentwurf zur Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland gezeichnet

Als Reaktion auf den von CDU/CSU und Ampelparteien in den Bundestag ...

25. Nov. 2024

(Anti-)Rassismus / Menschenrechte / ...

Polizeiliche Schmerzgriffe: einschüchternd und brutal

Inhaltswarnung: explizite Darstellungen polizeilicher Gewaltanwendung

Der ...

29. Okt. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

»Es braucht ein Umdenken, bevor weitere Menschen sterben« Zur Systematik staatlicher Legitimierung polizeilichen Tötens

Überall, wo es Polizei gibt, wendet diese auch tödliche Gewalt an. Gewalt ist ...

17. Okt. 2024

(Anti-)Rassismus / Polizeigewalt / ...

Podiumsdiskussion: “Schmerzgriffe als polizeiliche Praxis: Menschenrechte schützen, Polizeigewalt entgegentreten”

Sogenannte Schmerzgriffe gehören in vielen Bundesländern zur polizeilichen ...

13. Nov. 2024

Online-Veranstaltung 19.12.2024: Die AfD verbieten? Erwägungen aus antirassistischer Sicht

Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des ...

13. Okt. 2024

Menschenrechte

Kundgebung: Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!

Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen rufen wir für den Freitag 18. ...

02. Okt. 2024

Demokratie / Klimakrise & Klimaschutz / ...

Ende Gelände für den Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz abschaffen und Extremismuskonzept einmotten!

Mit Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes im Juni 2024 erklärte ...

23. Sept. 2024

Datenschutz / Demokratie / ...

Offener Brief: Haltung zeigen – Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verteidigen, biometrische Gesichtserkennung stoppen

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,

mit den Gesetzentwürfen ...

24. Sept. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

NRW-Landesregierung missbraucht Solingen zur Aufhebung von Rechten ganzer Bevölkerungsgruppen - Stellungnahme zur Ausweitung der autoritären "Migrations- und Sicherheitspolitik" in NRW

Gemeinsame Stellungnahme des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein ...

09. Sept. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

Flüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte - Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen

Appell an die Bundesregierung von 27 Organisationen

Wir alle wollen in einer ...

19. Aug. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

Zum Nachhören: Buchvorstellung im Petershof: Generalverdacht - Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird

Die Veranstaltung vom 26. Juli im Petershof Köln zum Buch #Generalverdacht ...

03. Sept. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

Solingen: Gewalt lässt sich nicht abschieben. Autoritäre Mobilisierung in Parlamenten und auf der Straße stoppen

Am 23. August 2024 wurden in Solingen auf dem städtischen Festival der ...

05. Sept. 2024

Die AfD verbieten? Erwägungen aus radikaldemokratischer Sicht. Online-Veranstaltung am 1.10.2024

Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des ...

23. Aug. 2024

Die Entleerung von Antifaschismus. Zur linken Anrufung der “wehrhaften Demokratie“

Ein Verbot der AfD sei nicht nur möglich, sondern auch politisch notwendig – ...

21. Aug. 2024

Bei der Abschlussveranstaltung vom Demokratiefest im Berliner Regierungsviertel am 26.5.2024 wird auf der Bühne vor dem Kanzleramt ein Feuerwerk gezündet.

Demokratie / Verfassung

Die Grenzen des Grundgesetzes. Grundrechte ausweiten, um sie zu verteidigen

Im Mai 2024 organisierten die deutschen Verfassungsorgane ein mehrtägiges ...

20. Aug. 2024

Abolitionismus / Gefangenenunterstützung / ...

Maja T.: Sofortige Beendigung grundrechtsverletzender Haft und Aufklärung der rechtswidrigen Auslieferung

Gemeinsame Presseerklärung: Komitee für Grundrechte und Demokratie und ...

06. Aug. 2024

(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...

Inkompetenz, Rassismus und Geringschätzung menschlichen Lebens: Der Tod Mouhamed Lamine Dramés durch die Polizei Dortmund

Seit Dezember 2023 läuft am Landgericht Dortmund der Strafprozess gegen fünf ...

06. Aug. 2024

Fußball, Bundesliga, 1. FC Union Berlin - VfB Stuttgart, 26. Spieltag, An der Alten Försterei. Fans von Union Berlin halten Banner mit dem Schriftzug "Chatkontrolle verhindern!".

Datenschutz / Repression / ...

Digitaler Autoritarismus? Zum radikaldemokratischen Widerstand gegen konservative Vorhaben digitaler staatlicher Überwachung

Die Digitalisierung zwischenmenschlicher Kommunikation hat das Feld der ...

06. Aug. 2024

Demokratie / Nationalismus & Neue Rechte / ...

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn. Autoritäres Vorgehen und Komplizenschaft mit einem autoritären Regime

Am 28. Juni 2024 lösten die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die ...

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Termine

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Gemeinsame Pressemitteilung: Freisprüche in Dortmund: Keine Gerechtigkeit für Mouhamed. Urteil wird der Kultur tödlicher Polizeigewalt kein Ende setzen

Alle reden über die AfD. Wir reden über menschenfeindliche Politik

Offenen Brief für einen Alternativentwurf zur Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland gezeichnet

Polizeiliche Schmerzgriffe: einschüchternd und brutal

»Es braucht ein Umdenken, bevor weitere Menschen sterben« Zur Systematik staatlicher Legitimierung polizeilichen Tötens

Podiumsdiskussion: “Schmerzgriffe als polizeiliche Praxis: Menschenrechte schützen, Polizeigewalt entgegentreten”

Online-Veranstaltung 19.12.2024: Die AfD verbieten? Erwägungen aus antirassistischer Sicht

Kundgebung: Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!

Ende Gelände für den Inlandsgeheimdienst: Verfassungsschutz abschaffen und Extremismuskonzept einmotten!

Offener Brief: Haltung zeigen – Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verteidigen, biometrische Gesichtserkennung stoppen

NRW-Landesregierung missbraucht Solingen zur Aufhebung von Rechten ganzer Bevölkerungsgruppen - Stellungnahme zur Ausweitung der autoritären "Migrations- und Sicherheitspolitik" in NRW

Flüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte - Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen

Zum Nachhören: Buchvorstellung im Petershof: Generalverdacht - Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird

Solingen: Gewalt lässt sich nicht abschieben. Autoritäre Mobilisierung in Parlamenten und auf der Straße stoppen

Die AfD verbieten? Erwägungen aus radikaldemokratischer Sicht. Online-Veranstaltung am 1.10.2024

Die Entleerung von Antifaschismus. Zur linken Anrufung der “wehrhaften Demokratie“

Die Grenzen des Grundgesetzes. Grundrechte ausweiten, um sie zu verteidigen

Maja T.: Sofortige Beendigung grundrechtsverletzender Haft und Aufklärung der rechtswidrigen Auslieferung

Inkompetenz, Rassismus und Geringschätzung menschlichen Lebens: Der Tod Mouhamed Lamine Dramés durch die Polizei Dortmund

Digitaler Autoritarismus? Zum radikaldemokratischen Widerstand gegen konservative Vorhaben digitaler staatlicher Überwachung

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn. Autoritäres Vorgehen und Komplizenschaft mit einem autoritären Regime

Zu diesem Zeitpunkt dagegen. Warum das Grundrechteko ...

Mit dem Neoliberalismus in die Endemie. Ungleichheit ...

Kontrolle um jeden Preis.

Entscheidung für Gewalt.

Pressemitteilung: Verfassungsbeschwerde gegen massiv ...

Pressemitteilung: GRUNDRECHTE-REPORT 2022 vorgestell ...