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01. Mai 2026
(Anti-)Rassismus / Abschiebung / Europa / Flucht / ...
Gesellschaft hinter Mauern. Neue Norm der Entmenschlichung

Der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sprach auf einer EU-Innenministertagung Anfang Januar insgesamt von einem „guten Jahr“ für das europäische Migrationsmanagement: Die Reform des Asylsystems schreite ...

01. Mai 2026
Antimilitarismus / Bundeswehr / ...
Umbau zur Rüstungswirtschaft in NRW - Die militärische Zeitenwende als neuer Katechismus der Grünen

Frieden, Freiheit, Verantwortung – um wohlfeile Worte ist die schwarz-grüne ...

01. Mai 2026
Datenschutz / Demokratie / Gesundheit...
In Gefahr: Menschen mit psychiatrischen Diagnosen im Visier der Sicherheitsbehörden

Menschen in psychischen Ausnahme zuständen weisen ein erhöhtes Risiko auf, ...

01. Mai 2026
Anti-Atom / Antimilitarismus / ...
Die Bundesregierung leistet Beihilfe zum Angriffskrieg

Mit einer Verdachtsanzeige an die Generalbundesanwaltschaft (GBA) habe ich ...

01. Mai 2026
Polizei / Rechtsstaatlichkeit / ...
Wir wissen was, was du nicht weisst. Preisverleihungen und Mittelvergabe nach Staatsschutzlogik

Anfang März ging ein Beben durch die Kulturszene, als bekannt wurde, dass ...

27. Apr. 2026
Abolitionismus / Gefangenenunterstützung / ...
Pressemitteilung: Prozess gegen "Ulm 5": Vorsitzende Richterin verweigert den Angeklagten grundlegendes: Die räumliche Nähe zur Verteidigung

Als Grundrechtekomitee haben wir heute die Eröffnung des Strafprozesses gegen ...

24. Apr. 2026
Abolitionismus / Antifaschismus / ...
Pressemitteilung: Prozessbeginn in Stuttgart-Stammheim gegen die "Ulm 5"

Am Montag, den 27. Mai 2026 beginnt in Stuttgart-Stammheim der Strafprozess ...

23. Apr. 2026
Abolitionismus / Antifaschismus / ...
Rechtfertigender Notstand: Prozessbeginn gegen die Ulm 5 in Stuttgart-Stammheim. Interview mit RA Düsberg

Am 27. April startet in Stuttgart Stammheim ein Strafprozess gegen die ...

21. Apr. 2026
Krankheitsvertretung gesucht im Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ (bis zu 25 Std./Woche)

Ab sofort ist beim Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. die Stelle ...

14. Apr. 2026
Abolitionismus / Datenschutz / ...
Keine Aushändigung sensibler Gesundheitsdaten an die Polizei! Stoppt die Diskriminierung per Gesetz von Menschen mit psychiatrischen Diagnosen in Niedersachsen

Niedersachsen plant unter Rot-Grün derzeit eine verschärfte Neufassung des ...

14. Apr. 2026
Abolitionismus / Antimilitarismus / ...
Feldzug gegen Kriegsgegner*innen

Die Feststellung "Soldaten sind Mörder" hatte seit den 1980ern diverse ...

01. Apr. 2026
Datenschutz / Demokratie / Polizei / ...
Das Grundrechtekomitee lehnt Palantir-Gesetze und biometrische Rasterfahnung ab

Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den ...

26. März 2026
Antifaschismus / Demokratie / ...
Der Kölner Gerichtsbeschluss ist der Sargnagel für ein AfD-Verbot

Rund zehn Monate hatte das Verwaltungsgericht (VG) Köln für die ...

13. März 2026
Nationalismus & Neue Rechte / Repression / ...
„Eine Vereinigung von besonderer Gefährlichkeit“. Der Prozess im Budapest-Komplex in Düsseldorf hat begonnen

Für 72 Prozesstage, je zwei Tage die Woche, ist der Prozess im sogenannten ...

13. März 2026
Demokratie / Polizei / Soziale...
Sicherheit statt Polizei – Berlins Haushalt neu denken | Interview mit dem Justice Collective

Ihr habt Ende 2025 den Bericht „Sicherheit statt Polizei – Berlins Haushalt ...

13. März 2026
Demokratie / Gefangenenunterstützung / ...
Debanking: Kontenkündigung ist immens politisch

Als Ende letzten Jahres die Konten der Roten Hilfe gekündigt wurden, war das ...

13. März 2026
Antifaschismus / Nationalismus & Neue Rechte / ...
Ein Versuch der Demobilisierung – Protest gegen Rechts lässt sich nicht ruhig stellen

Am 29. November 2025 fand in Gießen eine der größten antifaschistischen ...

13. März 2026
INFORMATIONEN 1-2026 | März 2026

3.000 am Tag. So viele Menschen sollen die US-amerikanischen ...

03. März 2026
(Anti-)Rassismus / Abolitionismus / ...
Solidarische Nachbarschaft: Was wir von der Organisierung gegen ICE lernen können

3.000 am Tag. So viele Menschen sollen die US-amerikanischen ...

13. Jan. 2026
Anti-Atom / Demonstrationsbeobachtung / ...
In Gedenken an Theo Christiansen - ein Nachruf auf unseren langjährigen Mitstreiter und Geschäftsführenden Vorstand

Am 24. Dezember 2025, kurz vor seinem Geburtstag – er wäre 68 geworden – ist ...

12. Jan. 2026
Demokratie / Gefangenenunterstützung / ...
Prozessauftakt im Budapest-Komplex: Antifaschismus wird als Extremismus gelabelt und als Gefahr stilisiert

Ab dem 13. Januar 2026 sind am Oberlandesgericht in Düsseldorf sechs junge ...

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    18:00 Uhr | AWO-Veranstaltungssaal

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