Unser Gefangenenbeauftragter Christian Herrgesell im Gespräch mit der Jungen Welt zur Gesundheitsversorgung im Knast. Im Jahr 2017 haben sich 82 Menschen in deutschen Justizvollzugsanstalten das Leben genommen – so viele wie seit 2005 nicht mehr. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke von der Partei Die Linke hervor, die kürzlich veröffentlicht wurde).
Wer ist für diesen Zustand aus Ihrer Sicht verantwortlich?
Ein wichtiger Faktor ist das menschliche Fehlverhalten von JVA-Bediensteten, zum Teil bedingt durch unzureichende Schulungen und den strukturellen Personalmangel. Die Absicht von Inhaftierten, sich selbst zu töten, wird teilweise nicht erkannt oder auf entsprechende Anzeichen nicht adäquat reagiert. Damit liegt die Verantwortung auch bei den Justizverwaltungen.
Generell gilt: Die Institution Gefängnis ist per se menschenfeindlich und schädigt die physische wie psychosoziale Gesundheit der Inhaftierten. Die gesellschaftliche Akzeptanz von Gefängnisstrafen ist aber weiterhin groß, selbst in weiten Kreisen der Linken. Die geringe Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit der Gefängnisrealität und mit Alternativen dazu sowie das Ausblenden sozialer Ursachen von Straffälligkeit haben letztendlich auch tödliche Folgen.
Wie beurteilen Sie insgesamt die psychologische und medizinische Versorgung hinter Gittern?
In einem Großteil der Zuschriften, die das »Komitee für Grundrechte und Demokratie« von Gefangenen erhält, kommt die mangelhafte medizinische Versorgung zur Sprache. Das betrifft vor allem den Zugang zu Fachärzten oder die Behandlung chronischer Erkrankungen. Aus unserer Sicht ist klar: Der Freiheitsentzug macht an sich krank, etwa wegen des permanenten psychosozialen Stresses, dem Insassen ausgesetzt werden, wegen des Mangels an Vitamin D aufgrund fehlenden Sonnenlichts oder wegen des oft miserablen Anstaltsessens.
Welche Erkrankungen wiegen besonders schwer?
Ein Großteil der Gefangenen leidet an psychischen Störungen, die meist erst während der Haft auftreten oder verstärkt werden. Zu wenig Prophylaxe führt aber auch zur Verbreitung von Infektionskrankheiten wie Hepatitis B oder C.
Was müsste sich unmittelbar an der Gesundheitsfürsorge verbessern, um Suizide zu verhindern?
Es braucht eine freie Arztwahl, einschließlich einer freien Wahl von Therapeuten. Nur so ließe sich ein Vertrauensverhältnis stärken und die Machtposition von Anstaltsärzten brechen. Zudem sollte die Einschränkung der Schweigepflicht für Anstaltsärzte und Therapeuten aufgehoben werden. Und in allen Einrichtungen sollten rund um die Uhr medizinische Fachkräfte Bereitschaftsdienst haben, um in Notfällen eingreifen zu können.
Im Hinblick auf Selbsttötungen sollte die sogenannte Isolationshaft im Bunker auch für – vermeintlich oder tatsächlich – suizidgefährdete Inhaftierte abgeschafft werden. Die Angst vor einer tagelangen Fixierung in einem total überwachten Raum führt dazu, dass einige Betroffene nicht über ihre Situation sprechen.
Die Gesundheit Gefangener obliegt den Justizministerien der Länder. Wie sinnvoll ist das?
Überhaupt nicht. Grundsätzlich sollten sich die Gesundheitsministerien um die medizinische Versorgung im Strafvollzug kümmern, und nicht die Justiz. Gleichfalls sollten Anstaltsärzte den Ärztekammern unterstellt werden, um eine vom Strafapparat unabhängige Aufsicht zu ermöglichen. Auch eine eigenständige Kontroll- und Beschwerdestelle zur Überwachung der Gesundheitsversorgung im Knast fehlt.
Welche Interessengruppen thematisieren die genannten Probleme?
Meine Aufzählung ist unvollständig: Die Gefangenengewerkschaft GG/BO hat eine sehr große Bedeutung für die Kommunikation nach »draußen« und Unterstützung durch Selbsthilfe nach innen. Die am »Bündnis Aktionstage Gefängnis« beteiligten Organisationen, wie etwa die Deutsche Aidshilfe, sind engagiert, ebenso wie die Vereinigung Demokratischer Ärztinnen und Ärzte, kurz VDÄÄ. Auch das Strafvollzugsarchiv und das Grundrechtekomitee beschäftigen sich regelmäßig mit der Problematik.
Junge Welt Ausgabe vom 05.12.2019, Seite 8 / Inland
Gespräch mit Christian Herrgesell. dem Gefangenenbeauftragten vom »Komitee für Grundrechte und Demokratie« in Köln
Interview: Oliver Rast